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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

Das in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Werbenetzwerk, Adsby.de, dient dazu, über die Vermittlung von Zugriffen über Internetseiten der an Adsby.de teilnehmenden Partnern auf Anbieter von Waren und Dienstleistungen im Internet, so genannte Sponsoren, zu vermitteln. Der Adsby.de Partner erhält Geldzahlungen, wenn aufgrund der Werbung auf der Seite des "Adsby.de Partners die Seite des Sponsors im Rahmen eines Werbemittels aufgerufen wird.Adsby.dedient dabei als Vermittler der Werbung für den Sponsor, ohne dessen Werbeinhalte zu berühren oder zu beeinflussen. Des Weiteren sorgtAdsby.defür die Abwicklung der Zahlungen und Kontrollen.Adsby.deerhält dafür keine Zahlungen seitens des Adsby.de Partners, sondern ausschließlich seitens des Sponsors.


Definition Sponsor

Inhaber bzw. Betreiber der Internet-Seite auf die über das Werbemittel auf der Seite des Adsby.de Webmasters verwiesen wird und aufgrund des Zugriffs auf die Seite gegenüber dem Adsby.de Webmaster entgeltpflichtig wird.

Definition Adsby.de Partner (Webmaster)

Inhaber der Website auf der Werbemittel auf die Seite(n) des Sponsors angebracht sind und über die Zugriffe auf die Seiten des Sponsors erfolgen.


§ 1 Geltungsbereich und Vertragsschluss

(1) Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der AHKMedia, Ziegeleiweg 1, D-29581 Bohlsen im folgendenAdsby.degenannt und dem Werbung betreibenden Vertriebspartner im folgenden "Partner" genannt.

(2) Der Vertrag kommt nach Anmeldung des Partners und der automatisierten Anmeldebestätigung zustande, wennAdsby.dedem Vertragsschluss nicht innerhalb von 7 Tagen nach der Anmeldung in Textform widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs verfallen vor dem Vertragsschluss entstandene Guthaben.

(3) DasAdsby.deOnline-Marketing System ermöglicht dem Webmaster, sich als Werbeträger; d.h. zur Schaltung von Werbemitteln auf die Website eines oder mehrerer Sponsoren, zu bewerben.

(4) Mit der Annahme der Anmeldung beimAdsby.de-Netwerk erkennt der Webmaster die vorliegenden AGB´s an.
Abs. 2 Satz 3
Sämtliche evtl. durch einen Sponsor angenommenen Webmasterschaften sind ungültig. Vergütung erfolgt keine.


§ 2 Hauptleistungen/Angebot

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Erbringung von Werbedienstleistungen im Internet. Der Partner erhält die Möglichkeit, seinen Internetnutzern im Auftrag vonAdsby.de Werbeeinblendungen der Werbepartner vonAdsby.dezu präsentieren. Der Partner erhält hierzu einen HTML-Code, den er in die vereinbarte Internetseite einfügt. Die bei Aufruf des HTML-Codes angezeigten Werbeanzeigen werden dabei direkt vom Server von Adsby.de an den Internetuser geliefert bzw. des Servers des dazugehörigen Sponsors.

(2) Der Adsby.de Webmaster darf den vonAdsby.dezur Verfügung gestellten HTML Code nur in Absprache mitAdsby.deverändern.

(3) Die Verwendung des Codes in einem eigenen Werbeservers (Adserver) ist unter der Voraussetzung erlaubt, dass die Zählung der Einblendungen durchAdsby.deerfolgt.

(4) Der Partner erhält für den Aufruf von Werbeeinblendungen durch unabhängige Internetnutzer eine Vergütung nach Maßgabe von § 4 dieses Vertrages.

(5) Die Verfügbarkeit der vonAdsby.debetriebenen Internetserver ist nicht Vertragsgegenstand. Der Partner hat keinen Anspruch darauf, dass tatsächlich Werbeeinblendungen an die Kunden übermittelt werden.


§ 3 Regeln im Webmasternetzwerk/Verpflichtungen des Partners

(1)Adsby.deist berechtigt, die Annahme der Bewerbung des Adsby.de Webmasters für sein(e) Webmasterprogramm(e) ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Ein Anspruch gegenüberAdsby.deseitens des Adsby.de Webmasters entsteht hierdurch nicht.

(2) Der Partner darf den Quelltext zum Aufruf von Werbeeinblendungen vonAdsby.deauf von ihm betriebenen Internetseiten anbringen. Werbeeinblendungen dürfen jedoch nicht auf Seiten angebracht werden, die illegale Inhalte enthalten oder auf diese verweisen. Unzulässig sind insbesondere:
  • Reine Foren-Seiten
  • Seiten mit menschenverachtenden Inhalten
  • offensichtlich unvollständige Seiten (Baustellenseiten)
  • Banner-Farmen
  • Paid4-Seiten
  • Dienste, deren Traffic durch Kooperationsprogramme erhöht werden, z.B. Trafficdienste, Besuchertausch, Emailtausch, Loseseiten, Diebesspiele
  • Dienste, bei denen dem User für den Aufruf geltwerte Vorteile, sei es in bar oder in Gewinnaussichten oder Bonuspunkten, angeboten werden
  • sowie sonstige Dienste, bei denen die Werbeeinblendungen nicht überwiegend von menschlichen Nutzern wahrgenommen werden können.
(3) Unter der Domain, mit der die Werbung vonAdsby.deaufgerufen wird, dürfen keine weiteren Layer-Werbeformen (FlashSpot, PictureLayer, PopupLayer), Popup- oder Popdown-Fenster aufgerufen werden, sofern mitAdsby.deebenfalls auf der Layer-Werbeformen (FlashSpot, PictureLayer, PopupLayer), Popup- oder Popdown-Fenster genutzt werden.Auf einer Seite darf das Werbemittel vonAdsby.denur jeweils einmal gezeigt werden. Der Partner verpflichtet sich (z.B. im Rahmen von Bannertausch), keine Werbungen für Seiten zu veröffentlichen, die bereits ein Werbemittel vonAdsby.deenthalten.

(4) Dem Webmaster ist bekannt, dassAdsby.dejederzeit die Möglichkeit hat, der Verwendung seines Layer-Codes zu seiner Website zu widersprechen. In diesem Fall wird Adsby.de dem Webmaster unverzüglich mitteilen, dass er die Vertragsbeziehung zwischen sich und dem Webmaster kündigt. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Adsby.de Webmaster undAdsby.deerlischt dadurch. Der Webmaster erhält ab diesem Zeitpunkt keine weiteren Vergütungen mehr seitens des Sponsors.

(5) Dem Webmaster ist bekannt, dass sowohl die inhaltliche als auch die formelle Gestaltung sowie die Pflege der Website des Sponsors wie auch die von diesem zur Verfügung gestellten Links, etc. ausschließlich im dessen Verantwortungsbereich liegen. eine Einflussnahme seitensAdsby.deist nicht möglich.

(6) Die Teilnahme amAdsby.deWerbe-System ist ausschließlich für Bürger der EU möglich.

(7) Jede natürliche Person darf maximal einen Webmaster- oder Sponsoren-Account, verifiziert durch eine einzige ID, pro Webseite beiAdsby.debenutzen. Bei Bekannt werden von mehrfachen Benutzung einer ID auf einer Webseite wird der Webmaster / Sponsor aus dem Netzwerk ausgeschlossen und sein Guthaben gelöscht.
(Es ist nicht gestattet, etwa in Zusammenarbeit mit anderen Webmastern, auf ein und der selben Homepage unter Verwendung mehrerer Webmaster-IDs, mehrere Werbemittel verschiedener angemeldeter Webmaster einzublenden. Der Begriff Homepage wird hierbei auch insofern definiert, als es sich um ein als klar zusammengehörig / miteinander verknüpftes Linksystem handelt, egal ob manuell oder dynamisch generiert, das für den Besucher als ein geschlossenes Projekt als Solches im weitesten Sinne erkannt werden kann. Im Falle des Bekannt werdens eines solchen Verstoßes, werden die betroffenen Webmaster sofort aus demAdsby.deNetzwerk ausgeschlossen und alle Guthaben gelöscht.

(9)Adsby.desorgt dafür, dass bei Besuch von durch den Webmaster auf seinen Seiten eingeblendeten Sponsoren-Werbemittel jeder Besucher nur einmal innerhalb von 24 Stunden als View gezählt und damit für den Webmaster vergütet wird. Wird ersichtlich, dass der Webmaster versucht, auf welche Weise auch immer, diese Regel zu umgehen und dadurch unberechtigt weitere Views zu erschleichen, wird er aus demAdsby.deNetzwerk ausgeschlossen und sein Guthaben gelöscht.

(10)Adsby.desorgt dafür, dass jeder View des auf der Website des Webmasters eingeblendeten Sponsor-Werbemittels, der für den Webmaster gezählt und vergütet wird, auch durch den Besucher des Werbemittels in voller Größe wahrgenommen wird. Wird ersichtlich, dass der Webmaster versucht, auf welche Weise auch immer, diese Regel zu umgehen und dadurch irreguläre bzw. zweckentfremdete Views erschleicht, wird er aus demAdsby.deNetzwerk ausgeschlossen und sein Guthaben gelöscht.

(11) Der Partner darf keine Maßnahmen ergreifen, die dazu führen, dass die angezeigten Werbemittel aus sachfremden Motiven häufiger angeklickt werden. Er darf insbesondere Nutzer nicht bitten oder auffordern, das Werbemittel anzuklicken oder das Anklicken zu einer Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Diensten machen. Der Partner darf die Zahl der Einblendungen auch nicht durch eigene selbst veranlasste Aufrufe über Gebühr erhöhen. Der Partner darf die Werbeeinblendungen nicht selbst anklicken, wobei ein Einmaliges Anklicken zu Testzwecken gestattet ist. Fallen (steigen) die Klickraten bei Layer-Einblendungen (Layer-Ads) unter 60%, bei Flashspots oder Picture-Layern über 10% der Einblendungen, wird widerlegbar vermutet, dass eine Manipulation durch den Partner oder einen Dritten vorliegt, sofern der Partner nicht das Gegenteil beweist. Im Falle des Ansteigens der Klickraten über die vorgenannten Werte wird das Guthaben sowie die zukünftige Vergütung angepasst bzw. in Sonderfällen keine Vergütung fällig und vorhandenes Guthaben verfällt.

(12) Der übergebene Quelltext darf nicht verändert werden. Er darf nur auf der in der Anmeldung angegebenen Seite veröffentlicht werden. Wenn der Partner beabsichtigt, den Zweck seiner Seite nachhaltig zu verändern, muss der Quellcode für den Aufruf der Werbemittel entfernt werden bis eine Zustimmung durchAdsby.devorliegt.

(13) Der Partner verpflichtet sich, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen § 3 Abs. 3 dieser Bestimmungen für jede einzelne Handlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 100 an Adsby.de zu bezahlen. Ein vorhandenes Guthaben verfällt.

(14) Der Partner verpflichtet sich, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen § 3 Abs. 1 oder Abs. 4 dieser Bestimmungen für jede einzelne Handlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 200 anAdsby.dezu bezahlen. Ein vorhandenes Guthaben verfällt.

(15) Bei Regelverstößen durch den Webmaster und insbesondere solchen, die entweder Adsby.de oder den Sponsor finanziell erheblich schädigen, haftet der Webmaster und ist zum Schadensersatz verpflichtet.Adsby.debehält es sich vor, in schwerwiegenden Fällen rechtlich gegen Teilnehmer vorzugehen.


§ 4 Wettbewerbsverbot

(1) Der Partner verpflichtet sich, während der Dauer des Vertrages für Unternehmen, die während der Vertragslaufzeit Kunden vonAdsby.dewaren keine Werbedienstleistungen zu erbringen und keine Kontaktaufnahme zum Zweck der Geschäftsanbahnung vorzunehmen. Der Partner verpflichtet sich, sofern er Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist, für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen dieses Wettbewerbsverbot eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000 anAdsby.dezu bezahlen, wobei ein weitergehender Schadensersatzanspruch davon unberührt bleibt. Als Zuwiderhandlung gilt jeder Tag, an dem der Partner in Verstoß des Wettbewerbsverbotes Werbung auf einer von ihm unmittelbar oder mittelbar betriebenen Internetpräsenz betreibt.

(2) Das Wettbewerbsverbot nach Abs. 1 gilt auch für die Dauer von 12 Monaten nach Vertragsbeendigung. Der Partner hat jedoch das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüberAdsby.devon dem Wettbewerbsverbot zu lösen, sofern er sich gleichzeitig verpflichtet,Adsby.defür die Dauer von 12 Monaten nach Vertragsbeendigung 30 % der Umsätze zu erstatten, die der Partner mit den Unternehmen erzielt, für die zuvor ein Wettbewerbsverbot bestand.

(3) Das Wettbewerbsverbot erstreckt sich auch auf Internetpräsenzen, die der Partner während der Dauer des Vertragsverhältnisses betrieben hat und während der Vertragslaufzeit oder innerhalb von 12 Monate nach der Vertragsbeendigung an einen Dritten überträgt. Der Partner verpflichtet sich, einen Erwerber hinsichtlich des vorbezeichneten Wettbewerbsverbotes gegenüberAdsby.deim gleichen Umfang zu verpflichten. Der Partner haftet gegenüberAdsby.defür die Einhaltung des Wettbewerbsverbotes durch den Dritten durch die in Abs. 1 und Abs. 2 festgelegten Vertragsstrafen und Erstattungen.

(4)Adsby.deist berechtigt, durch einen Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater Einsicht in die Buchführung des Partners zu nehmen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot oder die nachvertragliche Vergütungspflicht vorliegt.


§ 5. Abrechnungsgrundlagen / Vergütung

(1) Der Partner erhält für die Einblendung von Werbung eine Vergütung in Abhängigkeit des Erfolgs der Werbung. Die Vergütung wird nachträglich nach billigem Ermessen vonAdsby.defestgelegt (§ 315 BGB). Der Partner erhält jedoch für jeweils 1000 gezählte Views bzw. Klicks auf eine Werbezone eine Mindestvergütung gemäß der jeweils aktuellen Preisstaffel.

(2) Wiederholte bzw. in kurzer Zeit aufeinander folgende Views/Klicks desselben Internetnutzers (Users) werden nicht als gültig gezählt.

(3) Eigen-Views (sog. Reloads) sind ausschließlich in angemessener Zahl im Zusammenhang mit dem Einbau des Werbemittels zulässig. Verstößt der Adsby.de Webmaster gegen diese Regelung, hat dies seinen Ausschluss aus demAdsby.de Webmasternetzwerk zur Folge. etwaige ausstehende Guthabenbeträge werden nicht überwiesen.

(4) Durch technische Vorrichtungen automatisch sowie durch vorsätzliche bzw. arglistige Täuschung erzeugte bzw. initiierte Views/Klicks sind ebenfalls unzulässig. Solche Views/Klicks haben den sofortigen Ausschluss aus demAdsby.de Webmasternetzwerk ohne die Rückzahlung seines Guthabens zur Folge.

(5) Die Verwendung von View/Klick-Generatoren ist ausdrücklich untersagt. Jeder Verstoß gegen diese Bestimmung zieht strafrechtliche Konsequenzen nach sich.

(6) Views/Klicks die mit einem Aktionszwang verbunden sind, sind fürAdsby.de Webmaster ohne Absprache mitAdsby.deunzulässig. Wird der Webmaster als Betreiber solcher Websites vonAdsby.deerkannt, wird er aus dem Werbenetzwerk ausgeschlossen. etwaige ausstehende Guthabenbeträge werden nicht überwiesen.

(7) Alle gültigen Views werden in Echtzeit dem Webmasterkonto gutgeschrieben. Soweit dem Webmaster Manipulation(en), Täuschung(en) von Usern oder sonst ein Verstoß gegen die AGB"s (Teilnahmebedingungen) nachgewiesen werden kann, wirdAdsby.dedas Konto des Webmasters entsprechend belasten.
( Eine Auszahlung an den Partner erfolgt erst, wenn ein Guthaben von mind. 25,00 € vorliegt. Auszahlungen erfolgen in der Regel bei entsprechendem Guthaben innerhalb von 14 Tagen durch Überweisung auf ein europäisches Bankkonto oder Paypal-Konto. Auszahlung von Umsatzsteuer erfolgt gegenüber Gewerbetreibenden, sofern eine gültige Steuernummer übermittelt wurde.

(9)Adsby.debehält sich das Recht vor, das Vergütungssystem anzupassen. Adsby.de ist nicht verpflichtet, hierzu den Partner vor Inkrafttreten der neuen Vergütungssätze in jeglicher Form zu informieren.

(10) Die Abrechnung geschieht auf Grundlage der Software von Adsby.de. Einblendungen und Klicks werden nur dann gezählt, wenn sie nicht von der automatischen Reloadsperre aussortiert wurden.

(11) Die Abrechnungen gelten 14 Tage nach Erhalt als anerkannt, sofern ihnen nicht widersprochen wurde. Ansprüche auf Vergütung verfallen, wenn sie nicht innerhalb von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden.


§ 6 Verfügbarkeit

(1)Adsby.dewird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben um zu gewährleisten, dass das online System 24 Stunden am Tag verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mitAdsby.de verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das online System gleichwohl ausfallen, wird sichAdsby.deim Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Der Webmaster und der Sponsor erkennen an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Transaktionen vom online System nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. ein Anspruch gegenAdsby.de seitens der Betroffenen besteht hieraus nicht.


§ 7. Haftung

(1) Der Sponsor haftet gegenüberAdsby.deund ihren Webmastern für die vom ihm zur Verfügung gestellte Werbung.

(2) Der Sponsor stelltAdsby.deund die von ihr vermittelten Teilnehmer an seinem(n) Webmasterprogramm(en) von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, dieAdsby.deund/oder den Adsby.de Webmastern dadurch entstehen, dass ein Anspruch gegen sie geltend gemacht wird, demzufolge verwendete Werbung des Sponsors gegen das Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen.

(3) Für Schadensersatzansprüche, Haftungsansprüche und sonstige Kosten, die durch die Einstellung eines Hyperlinks bzw. Werbemittels auf eine Webmaster Website mit Gewaltdarstellung, sexuell eindeutigen Inhalten oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich, Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigungen oder Alter erscheinen und oder Hyperlinks bzw. Werbemittel auf andere Sites mit entsprechenden Inhalten entstehen, haftet der Webmaster gegenüber dem Sponsor.


§ 8 Nutzungsrechte

SoweitAdsby.dedem Partner Werbemittel (z.B. Banner, Buttons, Flash-Animationen) zur Verfügung stellt, darf der Partner die Werbemittel nur im Zusammenhang mit Einblendungen über das in diesem Vertrag beschriebene System nutzen. Eine anderweitige Nutzung, Weitergabe oder Veränderung der Werbemittel ist nicht gestattet. Der Partner ist verpflichtet, bei Vertragsbeendigung alle Werbemittel auf seinen Seiten zu entfernen und Kopien zu löschen.


§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag zwischen dem Sponsor und dem Webmaster beginnt, wenn die Bewerbung des Webmasters für ein Webmasterprogramm bestätigt wurde bzw. wenn dem Webmaster die Zugangsdaten für das Webmasterprogramm mitgeteilt wurden.

(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(3) Der Webmaster ist verpflichtet, nach erfolgter Kündigung sämtlich Werbemittel und Hyperlinks des gekündigten Webmasterprogramms von seiner Website bzw. den Webseiten zu entfernen.

(4) Ab Wirksamkeit der Kündigung werden keinerlei Vergütungen mehr bezahlt, auch wenn der Webmaster den jeweilige Hyperlink bzw. das Werbemittel nicht von seiner Website bzw. den Webseiten entfernt hat.

(5) Jeder Vertragspartner kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die bloße Entfernung von Werbemitteln durch den Partner führt nicht zu einer Beendigung des Vertragsverhältnisses, insbesondere wirken die vertraglichen Regelungen des Kundenschutzes während der Vertragszeit fort. Das Guthaben wird nach Vertragsende ausgezahlt, sofern es die Auszahlungsgrenze übersteigt. Ein unterhalb der Auszahlungsgrenze liegendes Guthaben verfällt.


§ 10 Änderungen AGB´s (Teilnahmebedingungen)

(1) Änderungen der Teilnahmebedingungen sind jederzeit möglich und werden unter Einhaltung einer Frist von 2 (zwei) Wochen angekündigt. Sie werden allen Beteiligten über das online System zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher, schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist, gelten die neuen Teilnahmebedingungen als angenommen.


§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1)Adsby.deverpflichtet sich, die Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienste Datenschutz Gesetzes (TDDSG) und alle anderen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschl. gegebenenfalls künftiger europäischer Datenschutzgesetze, insbesondere solche hinsichtlich der Wahrung des Datengeheimnisses, zu beachten.

(2) Zwischen dem Webmaster und dem Sponsor gilt durch Annahme der Bewerbung des Adsby.de Webmasters seitens des Sponsors eine dem Punkt 9.1 dieser AGB"s gleichbedeutende Vertragsvereinbarung.


§ 12 Allgemeines

(1) Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.Adsby.deverweist in ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt:Adsby.de erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich Adsby.de ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und Mitgliedseiten auf ihrer Website und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.

(2) Teilnahmeberechtigt sind voll geschäftsfähige Personen die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist Fulda.


§ 13 Salvatorische Klausel

(1) Sollten Bestimmungen des vorliegenden Vertrags im Sinne der Rechtssprechung in Deutschland ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Auffüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.


Stand: 25.01.2007



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